Oktober 3, 2009 Alles!, Politik Keine Kommentare

SPDkaputtGestern Abend hatte ich eine gute Veranstaltung der Altstipendiaten des Stipendiums Politische Bildung. Wir hatten sehr lange über die Ergebnisse der Bundestagswahl gesprochen. Das Thema ist leider keine Häme wert, denn es betrifft beide Volksparteien in toto. Die SPD ist nur einige Schritte weiter. Die Erkenntnis lautet, dass die SPD mittelbar nicht nur die Nähe zur Partei Die Linke suchen wird, sondern dass das Ziel eine Vereinigung beider Parteien zu einer großen linksorientierten Partei sein wird. Konsequent wäre es an der jetzigen Stelle, wenn die SPD ihre Flügel auftrennen würde in den linken Teil, der zur Partei Die Linke tendiert und den rechten Teil, der auch durchaus bei der CDA innerhalb der CDU unterschlüpfen könnte. Die ganze Flügelrederei der letzten Jahre hat ja gezeigt, dass es auf beiden Seiten der SPD starke Schnittmengen zu anderen Parteien (Linke links, CDU rechts) gibt.

Die Zeit – Wo bleibt die Wut?

Die Zeit schreibt auf ihrer Internetseite “Das hat die SPD nicht verdient! Jetzt ist es Zeit für eine Abrechnung – mit den Gegnern und den falschen Freunden der Partei” und fordert, dass es zu kurz gedacht ist, nun schnell Führungsmannschaft zu ersetzen und mit einem demonstrativen “weiter so!” den notwendigen Basiskurs-Diskussionen auszuweichen. Hierzu zählt sicherlich auch der oben beschriebene Fall.

Link: http://www.zeit.de/2009/41/SPD-Schock 

Mark Fliegauf auf carta.info – Einmal angetreten, zweimal verloren: SPD demontiert sich weiter selbst

Sehr richtig urteilt Mark Fliegauf in dem renommierten Blog carta.info: Mit ihrer angeblichen Neuausrichtung bringt sich die SPD die zweite Niederlage binnen einer Woche bei. Statt ihre interne Zerrissenheit aufzulösen, wird sie institutionalisiert. Keiner hat bei der Bundestagswahl mit einem Wunder gerechnet – und keines ist eingetreten. Schwarz-Gelb hat die Wahl weniger gewonnen, als sie die SPD verloren hat. Was aber immer wieder verwundert ist die beeindruckende und für ihre Gefolgschaft niederschmetternde Standhaftigkeit der Sozialdemokraten, nicht aus ihren Fehlern zu lernen.

Link: http://carta.info/15741/spd-selbstdemontage/

Und von mir selbst

Und ich hatte der lokalen Presse auch eine Stellungnahme zum Ausgang der Bundestagswahl auf kommunaler Ebene gegeben: „Mich freut das Vertrauen“, bewertete CDU-Vorsitzender Marcus Reif die Stimmen für die CDU/FDP-Koalition. Dahinter stecke der Wunsch nach einer starken konservativen Politik – einen Wirtschaftsliberalen wie ihn selber freue das. Die „Erosion der SPD“ bestürze ihn. Auch der CDU drohe nämlich, den Status Volkspartei zu verlieren. Viele Wähler fühlten sich von den großen Parteien nicht mehr angesprochen. Es herrsche jedoch keine Politikverdrossenheit, sondern „nur“ Parteienverdrossenheit. Den Christdemokraten stört natürlich auch, dass diese ständigen Verluste der einstigen Volksparteien mit Erfolgen von „demokratiefernen“ (Reif) Linken einhergehen. „Wir müssen stärker Verantwortung übernehmen und dafür werben, dass die demokratietreuen Parteien eine Zukunft haben.“ Und eine junge Mannschaft wie die der Flörsheimer CDU müsse herausarbeiten, „dass wir Politik auch für unsere Generation, die 25- bis 40-Jährigen, machen.

Link: http://www.cdu-floersheim.de/link.php?id=presse&text=presse_fz_20091001

Habe übrigens richtig große Lust, hier mal etwas zum Thema “was ist konservatie Politik” zu schreiben. Würde das natürlich auf Google Wave tun mit vielen anderen, aber meine Einladung ist noch nicht da ;-)

Nachtrag heute um 14:00 Uhr: man munkelte schon länger, dass die SPD völlig merkbefreit ist. Aber diese Meldung hier ist doch echt ein Paradebeispiel: SPD-Linke – Ypsilanti drängt ins SPD-Präsidium

In diesem Sinne – einen guten Tag der Deutschen Einheit!

Beste Grüße

Marcus Reif

verfasst durch Marcus K. Reif

Passionierter Personaler, engagierter Kommunalpolitiker, stolzer Vater und treuer Eintracht-Frankfurt-Fan. Erfahren Sie mehr über mich auf meiner Profilseite. Freue mich auf den Dialog! Und bis dahin gibt es Neues auf Twitter @marcusreif