September 10, 2012 Alles!, Politik Keine Kommentare

Man schlägt die Zeitung auf, sieht Gabriel. Im TV und im Radio, auf Internet-Nachrichtenseiten – überall trifft man ihn mit klugen Worten. Doch um was genau geht es eigentlich? Frau Bundesministerin von der Leyen hat eine Zuschussrente ins Gespräch gebracht, weil Verdiener mit im Schnitt 2.500,- EUR, brutto im Monat, nur noch 750,- EUR Rente im Monat erzielen würden – wenn sie 40 Jahre lang einzahlten! Die Arbeitsministerin beschreibt ihre Offensive: “Die künftige Altersarmut gehört ganz oben auf die Agenda.” Sie setzt damit ein Thema auf die Agenda, welches seit Norbert Blüms Ausspruch “Die Rente ist sicher” immer virulent war.

Seit Lafontaine die Partei verließ und Gerhard Schröder ihr die Agenda überstülpte, hat sich die SPD immer weiter selbst demontiert. Auch und besonders die Führungsriege um Sigmar Gabriel gibt keinerlei Anlass, auf Besserung zu hoffen. Viel schlimmer noch. Gabriel ist ein Populist, der durch seinen Drang nach Öffentlichkeit und Effekthascherei es konsequent an Sachorientierung mangeln lässt. Ihm mangelt es, ebenso wie der SPD, an Glaubwürdigkeit. Jetzt liest und hört man, wie Gabriel die Regierung vor sich hertreiben will. Man darf gerne daran erinnern, dass auch die Opposition bei ablehnender Haltung eine Lösungsperspektive erarbeiten darf. Darauf hat Gabriel allerdings verzichtet. Dass die Folgeprobleme der allmählichen Senkung des Rentenniveaus nicht so einfach durch zwei Seiten Papier eliminiert werden können, ist evident. Es ist eine tiefdemografische Ursache, die noch Generationen beschäftigt wird. Und Gabriel krickelt an Mindestlohn und Zeitarbeit rum, was allerdings Folgen der sozialdemokratischen Agenda 2010 sind. Eine feiste Strategie … Der SPD sollte immer gewiss sein, dass man nur so lange umverteilen kann, wie noch was zum Umverteilen da ist.

Umfassende Reformen wagt seit der Agenda 2010 – die im Kern die richtigen Herausforderungen angegangen ist – keine der großen Volksparteien. Die kleinen Parteien sind so dem ideologischen Lobbyismus verschworen, dass da nicht viel zu erwarten ist. Das Generationenproblem liegt offenkundig darin, dass die strukturimmanente Unfinanzierbarkeit seit Jahren durch Umverteilung kaschiert wurde. Nun über die Wahrheit zu sprechen, ist zwar nicht falsch, löst das Problem allerdings nicht. Alle Fraktionen im Bundestag sollten sich schnell an vernünftige Konzepte machen – und dabei gleich die Gesundheitsfinanzierung lösen. Das wäre mal ein Wurf, der den Namen verdient. Aber da gibt es eben noch die europäische Staatsschuldenkrise, die auch nicht so übers Wochenende gelöst sein wird.

Man beneidet die Bundestagsabgeordneten derzeit wirklich nicht. Bleibt weiterhin die wichtige Frage: Wer finanziert die zukünftige Rente und wie hoch fällt sie aus?

Beste Grüße

Marcus Reif

verfasst durch Marcus K. Reif

Passionierter Personaler, engagierter Kommunalpolitiker, stolzer Vater und treuer Eintracht-Frankfurt-Fan. Erfahren Sie mehr über mich auf meiner Profilseite. Freue mich auf den Dialog! Und bis dahin gibt es Neues auf Twitter @marcusreif