Mal ein Thema, welches ich als Laie und Bürger blogge. Das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem ist ein Relikt aus einer Zeit, in der Frequenzen knapp waren und das Radio und das Fernsehen neben der Zeitung die einzigen Nachrichtenkanäle waren, eine Zeit, wo Fernsehen noch einen echten Bildungsauftrag hatte. Heute schalte ich nachmittags das Fernsehen ein und mir wird schlecht. Von der Wurzel des Bildungsauftrags ist gar nichts mehr da. Gerade die privaten Sender scheinen das Gegenteil zu wollen – Volksverblödung und billiges Entertainment. Heute ist das ein waschechter Anachronismus. In Zeiten des Internets gibt es neben Audio- und Videostreaming gibt, keine Notwendigkeit einer regulierende Kraft für Frequenzen. Wir haben eine echte Chance, aus dem mittlerweile völlig aus den Fugen geratenen System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einen Markt zu bilden. Weshalb ist eine Grundversorgung mit Radio und Fernsehen staatliche Aufgabe? Weshalb ist es bei Zeitungen, Büchern und Internet aber nicht?
Im Jahr 2008 nahm die GEZ für die Rundfunkanstalten 7,26 Mrd Euro ein, erzeugte dabei eigene Kosten von 164,4 Mio Euro, das sind 2,26 Prozent des Gesamtertrags bzw. 3,87 Euro pro Teilnehmerkonto (Quelle: wikipedia.de). Das Gesamtvolumen
17,98 EUR im Monat kostet die Bereitstellung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Doch die wesentliche Frage, dieses Pflichtabonnements, ist doch – bekomme ich den aktuellen Gegenwert dafür? Ich bezweifle das. Im Grunde ist es eine staatliche Gebühr für ein nicht individualisierbares, sehr statisches Programm in Radio und Fernsehen. Manche Sendungen und Berichte sind wirklich toll und gut, aber weshalb rechtfertigt es, für 42 Mio. gemeldete Empfänger und diese exorbitanten Zwangsabgaben dann noch Werbung zu schalten? Das gehört unterbunden. In den öffentlich-rechtlichen Medien darf es nicht die Möglichkeit für Werbung geben. Sollte Werbung weiterhin erlaubt sein, sind die Gebühren entsprechend zu senken.
Und seit Jahren bekommen ARD und ZDF nichts mehr hin. Das Beispiel Eurovision Songcontest zeigt es doch. Jahrelang wurde an Ralph Siegel festgehalten, Deutschland klamaukhaft mit Gildo Horn und anderen repräsentiert. Da muss erst Stefan Raab kommen, um endlich wieder Erfolg zu haben.
Die GEZ gehört abgeschafft! Ich habe allerhöchste Sympathien für Prof. Paul Kirchof, der einen sehr respektablen Vorschlag zur Reform der Rundfunkgebühr getätigt hat. In Eckpunkten dargestellt:
- auf Werbung und Sponsoring wird völlig verzichtet
- Abgabe nach Gerätetyp wird in Abgabe je Haushalt geändert
Genau so geht es. Die Novelle nahm aber den ersten Punkt gar nicht auf, nur den zweiten.
Beste Grüße
Marcus Reif