Die Haushaltsberatungen 2010 Die CDU-Fraktion in der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung hat gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner FDP ihre Anträge zum Flörsheimer Haushalt vorgelegt. Hierzu gab es auch am Montag, dem 22. Februar 2010, eine Pressekonferenz von CDU und FDP. Der Pressespiegel ist hier ersichtlich: CDU/FDP-Koalition legt Haushaltsanträge und Sparvorschläge vor • Main-Spitze vom 24.02.2010 • Frankfurter [...]
Continue reading →Da wird seit Tagen die Zeitungen, Radio- und TV-Nachrichtensendungen hoch und runter diskutiert, ob Bundesminister Schäuble eine CD mit Daten von Steuersündern für 2,5 Mio. Euro kaufen darf. Angeblich sind das 1.500 Adressen von Steuersündern, die ein Konto in der Schweiz haben. Ebenfalls angeblich sind diese Daten aus dem Hause der HSBC-Bank, andere Zeitungen berichten, sie [...]
Continue reading →Heute am Samstag, dem 30. Januar 2010, ist ein Interview mit mir im Höchster Kreisblatt erschienen. Geht um die Revision des Landes Hessen gegen das Urteil des hessischen Verwaltungsgerichtshofs in Kassel zum Ausbau des Frankfurter Flughafens. Der Artikel ist auch online verfügbar auf kreisblatt.de. Hier ein kurzer Screenshot (mit Klick kann man ihn auch größer anschauen): [...]
Continue reading →Die Diskussion über die Nachricht, dass Oskar Lafontaine auf den Bundesparteivorsitz der Partei Die Linke verzichtet, hat schon die eine oder andere Karriere beendet. Herr Bartsch ist so einer, aber weich gefallen ist er trotzdem als nun neu gewählter stellv. Fraktionsvorsitzender. Aber die Nachricht, dass Lafontaine nicht mehr auf Bundesebene agiert, bedeutet für Politikinteressierte viel mehr. [...]
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