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Wie ähneln sich doch die Bilder.

Blicken wir zurück ins Jahr 2009. In Hessen gab es die zweite Landtagswahl innerhalb eines Jahres. Das Ergebnis ist bekannt. Schauen wir noch mal auf die Fakten

Wahlbeteiligung: 61,0 % (2008: 64,3 %; 2003: 64,6 %)

CDU: 37,2 % (2008: 36,8 %; 2003: 48,8 %)

SPD: 23,7 % (2008: 36,7 %; 2003: 29,1 %)

2008 gab es von der damaligen Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti noch heitere Aussagen, die SPD und sie selbst seien die Gewinner der Landtagswahl. “Die SPD ist wieder da”, rief Frau Ypsilanti ihrer Entourage in Wiesbaden zu. Eine Verballhornung der politischen Usancen, denn es ist gelebte Demokratie, dass die von den Stimmen her betrachtete größte Fraktion die Aufgabe der Regierungsbildung übernimmt. Die Geschichte ist geschrieben, für die SPD gab es im Jahr danach ein Debakel sondergleichen.

Und nun mal ein Blick nach NRW im Mai 2010. Frau Hannelore Kraft steht vor ihrer Entourage und ruft “Die SPD ist wieder da”. Und mit welchem Ergebnis? Kurzum: -2,6 %-Punkte weniger auf dem Konto. Eines der schlechtesten Ergebnisse in der NRW-Geschichte der SPD. Aber gut, die SPD wäre nun wieder da. Legitimiert von gut 21 % der Wahlberechtigten. Unglaublich, hier von einem großen Erfolg und von “die SPD ist wieder da” zu sprechen.

Wahlbeteiligung: 61,0 % (2005: 63,0 %)

CDU: 34,6 % (2005: 44,8 %)

SPD: 34,5 % (2005: 37,1 %)

Über die CDU in Nordrhein-Westfalen lasse ich mich mal später aus. Der Eindruck der vielen schiefgelaufenen Kleinigkeiten überwiegt noch.

Nimmt man das Ergebnis der Nicht- und Ungültig-Wähler (rund 42 %), wird das Ganze noch dramatischer. Dieser Anteil ist in toto größer, als der Stimmenanteil der beiden Volksparteien zusammen. Schlimm! In Gesamtstimmen gemessen an der Wahlberechtigtenquote haben rund 27 % SPD und Grüne gewählt. Daraus die Schlussfolgerung zu ziehen, dass eine Mehrheit ein linkes Bündnis möchte, halte ich für vermessen.

Frau Kraft sagte bereits, dass sie nach Möglichkeiten sucht, wie sie Ministerpräsidentin werden kann. Ebenso wie Frau Ypsilanti 2008. Frau Kraft hatte vor der Wahl ziemlich rumlaviert bei der Frage, ob sie eine Zusammenarbeit mit der Partei Die Linke ausschließt. Ein kleiner Vorteil in der Interpretation der Ergebnisse. Im Land der großen Energiekonzerne (EON und RWE) wird die linke Forderung, die Energiekonzerne zu verstaatlichen, sicherlich nicht mit einem Ministerposten egalisiert werden können.

Für die CDU eine Chance, mit einem Friedrich Merz wieder inhaltlich zu alter Stärke zu finden.

Beste Grüße

Marcus Reif

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