Marcus K. Reif

Das sind schon sehr zielf?hrende Vorschl?ge, die hier durch die Gazetten getrieben werden. Man solle Wolfgang Clement ?Otto Schily und den Thilo Sarrazin gleich hinterher schmei?en?. ?berraschend, dass in der Partei Willy Brandts, der die SPD pr?gte, wie kaum ein anderer SPD-Politiker nach ihm, Meinungsfreiheit und Pluralit?t nicht mehr viel wert ist. Jochen Ott, stellvertretende [...]

Da zieht die Schiedsbarkeit der NRW-SPD Wolfgang Clement unter dem Applaus von der linken Seite aufs Schaffott. Dieser Rauswurf ist nichts anderes als die frühzeitige Insolvenz politischen Anstands. Was hat Clement denn getan? Ihm wird „schweren Solidaritätsverstoß“ zur Last gelegt. Mal die Situation gegen das Licht halten: hat Clement gegen die Grundsätze der SPD opponiert? [...]

Ypsilanti will es nun doch versuchen mit Rot-Gr?n-Dunkelrot. Nun gut. Alle Beschw?rungen helfen da wohl nichts. Gew?hlt ist gew?hlt. Soll sie mal machen. Dass sie ihr Wahlversprechen aufgrund evidenter Machtinteressen brechen will, wird man ihr und der SPD ?bel nehmen. Die Bayern-Wahl und die Bundestagswahl kommen! Alle Beteuerungen – von welchem SPD-F?hrungsmitglied auch immer – [...]

Die Christdemokraten können triumphieren, für die Genossen ist es ein weiterer Rückschlag: Die CDU hat erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik mehr Parteimitglieder als die SPD. CDU-Generalsekretär Pofalla will die Zahlen am Montag offiziell vorstellen. Das ist zwar ein Jubeln wert, doch sprechen die absoluten Zahlen der Mitgliedschaften beider großen Volksparteien von einer fortschreitenden Entpolitisierung [...]