April 17, 2011 Alles!, Politik Keine Kommentare

In ihrer ersten Sitzung haben die Flörsheimer Stadtverordneten ihren Vorsteher wiedergewählt. Umstritten war die Reduzierung des Magistrats.

höv. FLÖRSHEIM. Vorsteher der Flörsheimer Stadtverordneten bleibt Wolfgang Odermatt (CDU). Er wurde bei der konstituierenden Sitzung am Donnertagsabend wiedergewählt. In geheimer Wahl erhielt Odermatt 22 Stimmen. Zwölf Stadtverordnete stimmten gegen ihn, drei enthielten sich. Die CDU als größte Fraktion hatte ihn zur Wahl vorgeschlagen, einen anderen Kandidaten gab es nicht. Die Fraktionen entschieden auch, den Magistrat zu verkleinern. Dem Gremium werden in Zukunft elf statt bisher zwölf ehrenamtliche Stadträte angehören.
Dafür stimmten die Fraktionen SPD, die Grüne Alternative Liste Flörsheim (Galf) und die Fraktion Die Freien Bürger (DFB). Dagegen votierte die CDU. Die ehrenamtlichen Stadträte bilden zusammen mit Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) und dem hauptamtlichen ersten Stadtrat Markus Ochs (CDU) die Regierung des Orts. Den Ausschüssen werden von nun an elf statt bisher 13 Vertreter der Fraktionen angehören. Das wurde einstimmig beschlossen.

Sven Heß (Galf) sagte, die beginnende Wahlperiode sei geprägt von der Herausforderung, dass die Stadt ihr Defizit und ihre Schulden verringern müsse. Dabei sollten die Stadtverordneten mit gutem Beispiel vorangehen und die Gremien verkleinern. Gerd Mehler (SPD) vertrat die Ansicht, im Magistrat müsse sich das Wahlergebnis und das Mehrheitsverhältnis in der Stadtverordnetenversammlung widerspiegeln. Bei 13 Sitzen für ehrenamtliche Stadträte müsse bei der Verteilung gelost werden. Bei 12 ehrenamtlichen Magistratsmitgliedern ergebe sich ein anderes Mehrheitsverhältnis als in der Stadtverordnetenversammlung. So könne es zu einer Pattsituation kommen, wenn CDU und DFB zusammen gegen die übrigen Mitglieder abstimmten. Bei elf ehrenamtlichen Magistratsmitgliedern seien alle Fraktionen vertreten, auch die kleine Fraktion DFB.

Marcel Reif (CDU) nannte die Verkleinerung der Ausschüsse ein richtiges Signal. Sein Fraktion wollte dennoch den Magistrat nicht verkleinern. Reif erinnerte daran, dass die SPD sich in der Vergangenheit für die Vergrößerung des Magistrats eingesetzt hatte. Auch mit 12 ehrenamtlichen Stadträten werde es kein Patt geben, weil bei Stimmengleichheit das Votum des Bürgermeisters den Ausschlag gebe.

Bei der Kommunalwahl hat die frühere Koalition aus CDU und FDP ihre Mehrheit verloren. Für eine Mehrheit werden die Stimmen von zwei der drei großen Fraktionen CDU, SPD und Galf gebraucht. Die CDU hat 14 Sitze, SPD und Galf je zehn Sitze. Ein neues Bündnis zeichnet sich nicht ab. Die drei großen Fraktionen wollen vor der Bürgermeisterwahl im nächsten Jahr keine feste Koalition eingehen, sondern mit wechselnden Mehrheiten entscheiden, wie die Fraktionsvorsitzenden vor kurzem mitgeteilt hatten. Man werde es aber nicht bei jeder Entscheidung darauf ankommen lassen, wer zustimme und wer nicht. Vielmehr wolle man sich auf einen “Fahrplan” einigen, welche Fraktion welchen Beschluss mittrage. Als wichtigste Themen stehen neben der Sanierung des Haushalts des Axthelm-Geländes am Rathaus und die Verkehrspolitik an.

Text: F.A.Z., 16.04.2011, Nr. 90 / Seite 56
Gut geschriebener und schöner Artikel. Doch eine Sache muss man klarstellen:
Beste Grüße
Marcus Reif

 

verfasst durch Marcus K. Reif
Passionierter Personaler, engagierter Kommunalpolitiker, stolzer Vater und treuer Eintracht-Frankfurt-Fan. Erfahren Sie mehr über mich auf meiner Profilseite. Freue mich auf den Dialog! Und bis dahin gibt es Neues auf Twitter @marcusreif