Da werden ziemlich diametral-diffuse Berichte durch die Medien getrieben. In den einen Berichten ist davon die Rede, dass DIE hessische LINKE nur eine rot-grüne Minderheitsregierung tolerieren würde, wenn 31 Forderungen in einem 100-seitigen Katalog entsprechend Berücksichtigung finden. Die 31 Forderungen sind größtenteils ur-sozialistische Themen, aber auch Flughafenausbau in Kassel-Calden und Frankfurt und Hartz IV. Bei aller Sympathie für den einen oder anderen Punkt spricht doch wenig dafür, dass Fachwissen in diese Auflistung geflossen ist. Selbst Frau Ypsilanti, die es mit der Richtigkeit von Themen ja oft nicht so eng nimmt, hat angemerkt, dass sie bei Hartz IV gar nichts und bei den Flughafenthemen wenig tun kann. Obwohl, eine Neuigkeit hätte ihre Aussage gestern im Landtag doch. Während im Juni noch SPD-Vize Walter von einer Korrektur am Planfeststellungsbeschluss des Frankfurter Flughafens Abstand genommen hat, regt die SPD-Frontfrau nun doch wieder ein absolutes Nachtflugverbot an.
Das kann man per se befürworten, aber wieso denn immer dieses Lavieren von hier nach da, je nach Belieben?
Nach dem Auftritt der Linken, wo selbst Fraktionsvizin Wissler von einem “diffusen Positionspapier” spricht, ist aus den Reihen der SPD von “Entsetzen” und “wenig seriösen” Auftritten die Rede.
Wer die Zeichen am Wegesrand geflissentlich ignoriert, der wird nicht unverdient im Graben landen. Das kann genugtuend sein, ist aber für Hessen ein fatales Resultat.
