Willkommen auf dem Blog von Marcus K. Reif | Meine Arbeit gibt Ihnen Zeit für Ihre!

Das war ein Paukenschlag heute Nachmittag. Unser Bundespräsident Horst Köhler tritt mit sofortiger Wirkung zurück. Ich bin nachhaltig schockiert und ein klein wenig irritiert, denn die mediale Stimmung gegen Köhler war doch alles andere als gerechtfertigt.

Doch dieser Tag steht ganz unter dem Zeichen Horst Köhlers Rücktritt. Mit Respekt, aber auch Unverständnis reagieren CDU-Mitglieder und die Öffentlichkeit. Ich habe Horst Köhler als einen Menschen wahrgenommen, der Politik nicht als Zwang, sondern als Chance zum Handeln verstanden hat. Dies galt selbst dann, wenn es programmatisch gegen die Auffassung von CDU/CSU ging. Ein Mensch, dem mehr an dem erfolgreichen Ausgang der Sache gelegen ist, ist in der Öffentlichkeit beliebt und geschätzt. Ein Mann wie Horst Köhler reißt eine Lücke.

Seine Rede im Wortlaut:

Erklärung von Bundespräsident Horst Köhler

Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.

Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten – mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung.

Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister Böhrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler.

Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen.

Ein Mann mit Prinzipien und Stil. Ich werde ihn vermissen.

Übrigens muss innerhalb von 30 Tagen gewählt werden. Die aktuelle Bundesversammlung besteht aus 1.244 Sitzen. Die bürgerlichen Parteien (CDU, CSU, FDP, FWG) haben eine bequeme Mehrheit. Nun gilt aber erst mal zu klären, für wen die Mehrheit genutzt werden soll. Köhler galt damals als Option, Wolfgang Schäuble zu verhindern. Herr Schäuble wäre eine sehr gute Option und noch aktiv in der Politik. Mein Favorit wäre Petra Roth.

Beste Grüße

Marcus Reif

Pin It on Pinterest

Share This
DSGVO Cookie Consent mit Real Cookie Banner