Oktober 20, 2009 Alles!, Politik Keine Kommentare

Habe intensiv die Vorgehensweisen der etablierten Parteien bei den Koalitionsverhandlungen im Saarland und in Thüringen verfolgt. In beiden Ländern haben sich die Grünen von der SPD abgewandt. Für Häme wird dieses Mal kein Platz in meinem Blog sein. Die Geschehnisse der letzten Wochen sind viel zu ernst und zu wichtig.

Die Grünen und Realpolitik

Die Grünen wagen nun endlich den Schritt, den mehrheitlich ihre Wähler verlangen. Die Altvorderen zählen ja im Wesentlichen zu den 68ern, sind fundamental und ideologisch sehr fest der Doktrin verschrieben, dass Atomkraft keine Zukunft haben darf, Straßenbau von gestern ist und Ökologie Prio 1 hat. Die Mehrheit der grünen Wählerinnen und Wähler sehen das aber deutlich entspannter. Bündnis 90/Die Grünen ist laut aktueller Studie des Cicero die Partei der Besserverdienenden (nicht die FDP, wie man vermutet). Und diese doch mehrheitlich sehr gut informierten und intellektuell besserstehenden Persönlichkeiten sehen Luzifer eher weniger in Gestalt der CDU, sondern in den Altkommunisten und linksorientierten Moralisten der Partei Die Linke. Der Wandel hat viele gute Beispiele. Hamburg, die kommunalen Regierungen in Wiesbaden und Frankfurt und viele mehr. CDU und Die Grüne passen auffallend und eigentlich wenig überraschend gut zusammen.

50 Jahre nach Bad Godesberg

Dass die SPD 50 Jahre nach ihrem außerordentlichen Parteitag in Bad Godesberg (13.-15.11.1959), der ihr den Weg zur Volks- und Regierungspartei bereitet hatte, nun vor extrem schwierigen Jahren steht, scheint nun auch den allerletzten Bewusst geworden zu sein. Für mich sind die TV-Übertragungen der SPD in Thüringen bezeichnen. Der Spitzenkandidat Christoph Matschie wird dort von eigenen Anhängern wüst beschimpft, weil er den Weg wählte, nicht mit Die Linke zu koalieren, sondern lieber in eine Koalition mit der CDU einzutreten. Steinmeier hatte vor der Bundestagswahl die Ergebnisse im Saarland (jeder fünfte Wähler wählte die SED-Nachfolgepartei) und in Thüringen als “Rückenwind” bezeichnet. Naja, ganz so windig war’s dann doch nicht in den Rücken, eher bläst es den Genossen jetzt ziemlich scharf von vorne ins Gesicht.

Grün wird bündnisfähig

Die SPD in Brandenburg tauscht da doch lieber die CDU durch Die Linke. Dadurch macht die SPD aber nicht Die Linke bündnisfähig, sondern mit diesem Schritt distanzieren sie Die Grünen erheblich und erzwingen somit in der Konsequenz eine Koalitionsfähigkeit zwischen CDU, FDP und Grünen.

Nordrhein-Westfalen

Spannend wird es sicherlich nun in Nordrhein-Westfalen werden. Dort steht die designierte Stellv. SPD-Parteivorsitzende Kraft mit einer klaren Koalitionsaussage (auch mit Die Linke!) zur Wahl. Der Wähler wird nun gut informiert die Wahl haben zwischen einem amtierenden CDU-Ministerpräsidenten und einer rot-rot-affinen SPD-Spitzenkandidatin.

Falsche Personalentscheidung

Dass der Wahlverlierer Steinmeier am Abend der krachenden Niederlage direkt den Fraktionsvorsitzenden für sich beanspruchte, hat viele Genossen nachhaltig erzürnt. Und sind wir mal ehrlich. Einen Langweiliger wie Steinmeier, der in seinem Alter das allererste Mal überhaupt einer Fraktion angehört – weder kommunalpolitisch, noch parlamentarische Fraktionserfahrung hat – nun eine Fraktion führen soll, kann doch nicht funktionieren. Und um die Fehlentscheidungen zu komplettieren, wird ein rhetorisch begabter Kämpfer wie Sigmar “Siggi-Pop” Gabriel Parteivorsitzender. Die Funktionen müssten genau andersrum sein. Die Fraktion bläst zur Attacke und die Partei gehört neu sortiert. Beide Personen verfügen über die nötigen Erfahrungen und Stärken, dies zu tun. Aber sie wirken in der aktuellen Planung auf den falschen Positionen!

Aber nur eine Meinung – meine Meinung!

Habe heute auf spiegel.de eine lustige Kolumne gelesen: Weltkrise privat – Wenn Siggi Pop rockt. Von SPIEGEL-ONLINE-Krisenkolumnist Thomas Tuma unter http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,655668,00.html. Das ist lesenswert!

Beste Grüße

Marcus Reif

verfasst durch Marcus K. Reif
Passionierter Personaler, engagierter Kommunalpolitiker, stolzer Vater und treuer Eintracht-Frankfurt-Fan. Erfahren Sie mehr über mich auf meiner Profilseite. Freue mich auf den Dialog! Und bis dahin gibt es Neues auf Twitter @marcusreif