März 11, 2010 Alles!, Politik Keine Kommentare

Haushaltsberatungen machen nur in wirtschaftlich gesunden Zeiten Spaß, weil die Kommunalpolitik gestalten kann, Ideen initiieren und umsetzen darf. Wirklich anders wird es in wirtschaftlich angespannten Zeiten, die man in erster Linie an teilweise hoch defizitären Haushalten erkennt. So nun auch in Flörsheim mit knapp 8 Mio. EUR Defizit.

Man wird die Vermutung nicht los, dass mit Sparen es die einzelnen Fraktionen nicht weit herhaben. Und tatsächlich sind echte Spareffekte ziemlich rar. Die Verpflichtungen einer Stadt überdecken in der Regel die echten Möglichkeiten für Reduzierungen und Sparbemühungen. Die freiwilligen Leistungen, die einen Teil des Charakters einer Stadt ausmachen, will man nicht streichen. Darunter fallen Sport- und Kulturhallen, Förderungen, Feste und Märkte und so weiter. Und so geht es im Grunde weiter wie bisher.

Die einen fordern massiv Steuererhöhungen, die anderen Senkungen derer – von Kommune zu Kommune ist das unterschiedlich. Meines Erachtens muss man über die nächsten 2-5 Jahre hinaus Möglichkeiten erarbeiten, wie Kommunen für die nächsten 20 Jahre aufgestellt sein sollen. Die interkommunale Zusammenarbeit ist eines der Themen.

Städte halten heute schon eine immense Struktur und Service vor, die man wenige Kilometer nebenan bei der anderen Kommune ebenfalls findet. Aber sind wir doch mal ehrlich. Solche Strukturen sind sinnvoll nicht dauerhaft vorzuhalten, geschweige denn finanzierbar. Kommunen müssen die Gemeinsamkeiten erkennen und nutzen. Die klassischen Synergien helfen bei einfachsten Dingen, ob Springer in Krankheits- oder Urlaubsfällen in der Kinderbetreuung oder Bau-, Sozial- oder Kulturamt selbst. Selbst über die Kämmerei darf man offen diskutieren.

Heute fand zu dem Thema die erwähnte Pressekonferenz statt. Im Vorfeld dazu erschien dieser Artikel im Höchster Kreisblatt vom 10.03.2010: http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/rmn01.c.7397669.de.htm

Beste Grüße

Marcus Reif

verfasst durch Marcus K. Reif

Passionierter Personaler, engagierter Kommunalpolitiker, stolzer Vater und treuer Eintracht-Frankfurt-Fan. Erfahren Sie mehr über mich auf meiner Profilseite. Freue mich auf den Dialog! Und bis dahin gibt es Neues auf Twitter @marcusreif