Februar 16, 2013 Alles!, Politik 1 Kommentar

Kommunalpolitik im Ehrenamt

Als ehrenamtlicher Kommunalpolitiker kann man sich selten über mangelnde Herausforderungen beklagen – weder zeitlich, noch inhaltlich. Ob es das triviale Tagesgeschäft ist, die notorisch auf Kante genähten oder defizitären Kommunalhaushalte bis hin zum Hinterherhinken des gesetzlichen Anspruchs bei der Kleinkind- und Kinderbetreuungsmöglichkeit. Ja, sogar bis hin zur Diskussion über wichtige, unwichtige, notwendige oder überflüssige Investitionen im Kleinen und ganz Großen – Kommunalpolitik ist facettenreich, intellektuell divers und leider keine Naturwissenschaft – sprich, Mehrheiten entscheiden! Und diese enstehen oftmals keiner Analytik, sondern Ideologie.

Im letzten Jahr gab es eine Bürgermeisterwahl in Flörsheim, die ganz besonders auf die residuale Freizeit der kommunalpolitisch Aktiven wirkt. Und im Jahr zuvor gab es erst einen Bürgerentscheid sowie eine Kommunalwahl (im März 2011); beide Themen – der Plebiszit und die Kommunalwahl – forderten ebenfalls ganz erheblich Zeit ein. Belastet wird dadurch nicht nur die eigene Freizeit, sondern Familie, Freunde und der natürliche Erholungsbedarf. Das Ergebnis der Kommunalwahl war für die CDU mit Verlusten verbunden, der Bürgerentscheid zur Umgehungsstraße B519 in Flörsheim – der zweite zum Thema – wurde mit rund 80 Stimmen verloren. Knapp, aber verloren. Das sind einige politische Themen, mit denen man in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Eine Debatte und ein Diskurs zu wenigen Themen überlagert das gesamte Engagement. Kommunalpolitisch werden sicherlich rund 80 % aller Themen in großer Einmütigkeit auf den Weg gebracht. Der Unterschied bei der Frage nach Grundsätzlichkeiten ist nicht nennenswert groß, denn die parteipolitische Ideologie doch sehr oft einer lokalorientierten Vernunft weicht. Bei wenigen Themen gibt es im Grundsatz andere Auffassung, was politisch richtig ist und ein Aspekt von Demokratie. Und eben diese Themen polarisieren dann auch medial.

Ich wollte diese Präambel nutzen, um mal über das zu bloggen, was man nicht sieht – den Aufwand für ein kommunalpolitisches Ehrenamt! Hier habe ich nachfolgend auf Basis der Termine und Statistiken des letzten Jahres – 2012 – einige Fakten meiner Tätigkeit im pol. Ehrenamt zusammengetragen:

Aufwand für das Ehrenamt

  • 111 Sitzungen der städtischen Gremien sowie der CDU-Fraktion in Flörsheim gab es letztes Jahr
  • zu 62 Sitzungen wurde ich als Mandatsträger eingeladen und besuchte 56 davon (90 % Teilnahmequote)
  • der Kreistag hatte weitere 6 Sitzungen sowie 6 Ausschusssitzungen und 10 Fraktionssitzungen
  • eine Ausschusssitzung und eine Fraktionssitzung versäumte ich, also auch respektabler Schnitt
  • für die Parteiämter gab es in Summe noch rund 30 Sitzungen
  • kalkulierte Zeitinvestition im Jahr 2012: rund 31.000 Minuten bzw. 517 Stunden

Als Fazit stelle ich fest, dass ich im letzten Jahr rund 98 Termine im kommunalpolitischen Ehrenamt wahrgenommen habe. Inklusive der unzählbaren E-Mails – sind knapp hochgerechnet 2.500 eingehende und 500 ausgehende E-Mails rund um die Politik pro Jahr -, Telefonate und Gespräche ist der zeitliche Aufwand bei rund 10 Stunden pro Woche im Durchschnitt.

Aufwand von 10 Stunden pro Woche!

Details gefällig? Gerne!

ehrenamt

Wie oft hört man in Gesprächen, liest man in Leserbriefen oder bekommt man in Gesprächen Meinungen weitergetragen, was “Politiker” doch für einen Scheiß fabrizieren. Ja, nicht immer pauschal von der Hand zu weisen. Außer Acht gelassen werden dabei oftmals die vorhandenen Sachzwänge, denen sich auch politisches Handeln unterwerfen muss. Man agiert ja nicht frei im Raum, sondern unterliegt Satzungen, Verordnungen und Gesetzen, letztlich natürlich auch Mehrheiten!

Bei vielen dieser polemischen Vorwürfe möchte man gerne erwidern: “dann mach’s doch selbst”. Wer 10 Stunden in der Woche, 517 Stunden oder 31.000 Minuten im Jahr seiner wertvollen Freizeit investiert, muss Ideologe, Überzeugungstäter oder Verrückter sein. Viel zu wenige Menschen streben in die Kommunalpolitik. Nicht nur hierhin, auch das Ehrenamt an sich hatte schon engagiertere Zeiten gesehen. Die Fakten hier sind sicherlich ein Grund, der viele abschreckt, einen Teil ihrer Freizeit für das Allgemeinwohl und die Gesellschaft zu investieren. Schade drum. Für die Kommunalpolitik gilt eben weiterhin: Politik ist eben komplex geworden. Und nicht jedermanns Sache. Partei-Engagement ist opportunistisch geworden. Daran krankt natürlich auch die Demokratie, wie wir sie lieben und schätzen!

Beste Grüße

Marcus Reif


Pressespiegel

Das Höchster Kreisblatt hatte das Thema aufgegriffen und dazu am Montag, dem 18. Februar 2013, einen Artikel veröffentlicht:

“Was für einen Mist habt ihr da wieder verzapft?”

Ehrenamtliche Politiker opfern einen Großteil ihrer Freizeit für ihr „Hobby“ und werden aber oft für ihre Arbeit gescholten Auch die Kommunalpolitik ist komplizierter geworden. Und damit sind auch die Anforderungen an die Akteure in den Parteien und Fraktionen gestiegen.

[…] Marcus Reif, Flörsheimer CDU-Parteivorsitzender und CDU-Fraktionschef, trägt die Doppelbelastung von Leitungsfunktionen in Beruf und Partei schon seit einigen Jahren. Die Familie und der Freundeskreis litten darunter, dass sich ehrenamtliche Kommunalpolitiker neben ihrem Beruf noch mit ihrem zeitaufwendigen “Hobby” beschäftigten, meint er. Mehr als zehn Stunden sind es bei Marcus Reif pro Woche. E-Mails schreiben, Sitzungen vorbereiten, Telefonate führen und Akten studieren kosteten Zeit. Das gehe nur, wenn die Lebenspartnerin oder Ehefrau dies unterstützt. Marcus Reif hat deine persönliche Statistik für 2012 erstellt: Der Manager hat an 98 Sitzungen teilgenommen – und nur bei zwei Sitzungen aus beruflichen Gründen gefehlt. Weiterlesen auf kreisblatt.de

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Quelle: Höchster Kreisblatt vom 18. Februar 2013

verfasst durch Marcus K. Reif

Passionierter Personaler, engagierter Kommunalpolitiker, stolzer Vater und treuer Eintracht-Frankfurt-Fan. Erfahren Sie mehr über mich auf meiner Profilseite. Freue mich auf den Dialog! Und bis dahin gibt es Neues auf Twitter @marcusreif